Datenschutzerklärung

Der Schutz und die Sicherheit Ihrer persönlichen Daten steht für uns an erster Stelle. Ihre personenbezogenen Daten werden von uns stets vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften behandelt. Nachfolgend informieren wir Sie darüber, welche Art von Daten während ihres Besuchs erfasst, zu welchem Zweck sie erhoben und wie lange diese gespeichert werden. Unser Datenschutzbeauftragter hat diese Internetseite im Hinblick auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften geprüft und freigegeben. Sollten Sie noch Fragen zum Datenschutz haben, wenden Sie sich bitte an:

 

A) Allgemeine Informationen

Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen
Markt Meitingen
Schloßstraße 2
86405 Meitingen
Telefon: 08271 8199-0
Fax: 08271 8199-40
E-Mail: info@markt-meitingen.de

Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten
Sie erreichen unseren Datenschutzbeauftragten unter:
Datenschutzbeauftragter der Kommunen im Landkreis Augsburg
Landratsamt Augsburg
Prinzregentenplatz 4
86150 Augsburg
Telefon: 0821/3102-2166
Email: ds.kommunal@LRA-a.bayern.de

Zwecke und Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben, insbesondere der Information der Öffentlichkeit.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten.

Empfänger von personenbezogenen Daten
Host Europe GmbH: Der technische Betrieb des Webservers dieses Internetauftritts erfolgt durch die Host Europe GmbH.

Gegebenenfalls werden Ihre Daten an die zuständigen Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt.

Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik können bei elektronischer Übermittlung Daten an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet werden und dort auf Grundlage der Art. 12 ff. des Bayerischen E-Government-Gesetzes verarbeitet werden.

Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten
Ihre Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen zur Aufgabenerfüllung erforderlich ist.

Ihre Rechte
Soweit wir von Ihnen personenbezogene Daten verarbeiten, stehen Ihnen als Betroffener nachfolgende Rechte zu:

• Sie haben das Recht auf Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten (Art. 15 DSGVO). Bitte beachten Sie, dass dieses Auskunftsrecht in bestimmten Fällen eingeschränkt oder ausgeschlossen sein kann (vgl. insbesondere Art. 10 BayDSG).
•  Für den Fall, dass personenbezogene Daten über Sie nicht (mehr) zutreffend oder unvollständig sind, können Sie eine Berichtigung und gegebenenfalls Vervollständigung dieser Daten verlangen (Art. 16 DSGVO).
•  Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen können Sie die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten (Art. 17 DSGVO) oder die Einschränkung der Verarbeitung dieser Daten (Art. 18 DSGVO) verlangen. Das Recht auf Löschung nach Art. 17 Abs. 1 DSGVO besteht jedoch unter anderem dann nicht, wenn die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich ist zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung hoheitlicher Gewalt erfolgt (Art. 17 Abs. 3 Buchst. b DSGVO).
•  Wenn Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).
• Aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, können Sie der Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten durch den Verantwortlichen jederzeit widersprechen (Art. 21 DSGVO). Sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, unterbleibt in der Folge eine weitere Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch den Verantwortlichen.

Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, prüft der Verantwortliche, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung
Falls Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben und die Verarbeitung auf dieser Einwilligung beruht, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Weiterhin besteht ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde (Art. 77 DSGVO). Zuständige Aufsichtsbehörde für bayerische öffentliche Stellen ist der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz.
Diesen können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:
Postanschrift: Postfach 22 12 19, 80502 München
Adresse: Wagmüllerstraße 18, 80538 München
Telefon: 089 212672-0
Telefax: 089 212672-50
E-Mail: poststelle@datenschutz-bayern.de
Internet: https://www.datenschutz-bayern.de/

Einwilligung durch Minderjährige
Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Gemäß Art. 8 DSGVO dürfen Kinder bis 16 Jahre solche Einwilligungen nur mit Zustimmung der Erziehungsberechtigten erklären. Personenbezogene Daten von Minderjährigen werden nicht bewusst erhoben und verarbeitet.

Datensicherheit
Wir verwenden technische und organisatorische Maßnahmen um Ihre Daten vor dem Zugriff Unberechtigter und vor Manipulation, Übermittlung, Verlust oder Zerstörung zu schützen. Unsere Sicherheitsverfahren überprüfen wir regelmäßig und passen sie dem technologischen Fortschritt an. Sämtliche an und von uns übermittelte Daten werden durch geeignete Verschlüsselungsverfahren, während und nach ihrem Transport, geschützt.

Weitere Informationen
Für nähere Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten und zu Ihren Rechten können Sie uns unter den oben (zu Beginn von A) genannten Kontaktdaten erreichen.

 

B) Informationen zum Internetauftritt

Technische Umsetzung
Unser Webserver wird durch Host Europe GmbH betrieben. Die von Ihnen im Rahmen des Besuchs unseres Internetauftritts übermittelten personenbezogenen Daten werden daher in unserem Auftrag durch die Host Europe GmbH verarbeitet:
Host Europe GmbH
Hansestrasse 111
51149 Köln
E-Mail: info@hosteurope.de

Protokollierung
Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:

• Datum und Uhrzeit der Anforderung
• Name der angeforderten Datei
• Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
• Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
• verwendete Webbrowser und verwendetes Betriebssystem
• vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners
• übertragene Datenmenge.

Nach Ende der Verbindung werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug auf einzelne Nutzer herzustellen.

Aktive Komponenten
Wir verwenden aktive Komponenten wie Javascript, Java-Applets oder Active-X-Controls. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden.

Cookies
Beim Zugriff auf dieses Internetangebot werden von uns Cookies (kleine Dateien) auf Ihrem Gerät mit einer Gültigkeitsdauer von bis zu zwei Jahren gespeichert. Wir verwenden diese dazu, um Ihre Cookie-Einstellungen für diesen und weitere Besuche unserer Internetseite zu speichern. Diese Cookies sind für die Funktionalität der Website notwendig.

Liste der technisch notwendigen Cookies:

Name	Laufzeit	Einsatzzweck
Cookie Consent: Google Maps	2 Jahre	Speichert die Entscheiung zur Nutzung von Google Maps
Cookie Consent: Matomo/Piwik	2 Jahre	Speichert die Entscheiung zur Nutzung von Matomo/Piwik
Cookie Consent: Ratsinfosystem	2 Jahre	Speichert die Entscheiung zur Nutzung von Ratsinfosystem

 

Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie die Verwendung von Cookies akzeptieren. Diese Funktion kann aber durch die Einstellung des Internetbrowsers von Ihnen für die laufende Sitzung oder dauerhaft abgeschaltet werden.

Darüber hinaus haben Sie das Recht und die Möglichkeit die optionalen Cookies abzulehnen. Die nachfolgenden Dienste sind allerdings nur nutzbar, wenn Sie die Einwilligung zur Speicherung und Verwendung der entsprechenden Cookies geben:

Name	Laufzeit	Einsatzzweck
SIDCC	1 Jahr	Dient zur Darstellung von Google Maps Karten
__Secure-3PAPISID	2 Jahre	Dient zur Darstellung von Google Maps Karten
__Secure-APISID	2 Monate	Dient zur Darstellung von Google Maps Karten
__Secure-SSID	2 Monate	Dient zur Darstellung von Google Maps Karten
SSID	2 Jahre	Dient zur Darstellung von Google Maps Karten
HSID	2 Jahre	Dient zur Darstellung von Google Maps Karten
__Secure-3PSID	2 Jahre	Dient zur Darstellung von Google Maps Karten
APISID	2 Jahre	Dient zur Darstellung von Google Maps Karten
__Secure-HSID	2 Monate	Dient zur Darstellung von Google Maps Karten
SAPISID	2 Jahre	Dient zur Darstellung von Google Maps Karten
SID	2 Jahre	Dient zur Darstellung von Google Maps Karten
1P_JAR	1 Monat	Dient zur Darstellung von Google Maps Karten
SEARCH_SAMESITE	6 Monate	Dient zur Darstellung von Google Maps Karten
CONSENT	17,5 Jahre	Dient zur Darstellung von Google Maps Karten
NID	6 Monate	Dient zur Darstellung von Google Maps Karten
OTZ	1 Monat	Dient zur Darstellung von Google Maps Karten
ANID	10,5 Jahre	Dient zur Darstellung von Google Maps Karten
mtm_consent	Sitzungsdauer	Dient zur Verwendung von Matomo/Piwik
_pk_id	1 Jahr	Dient zur Verwendung von Matomo/Piwik
_pk_ses	1 Tag	Dient zur Verwendung von Matomo/Piwik
SID	Sitzungsdauer	Dient zur Speicherung der aktuellen CMS Sitzung

Ihre Zustimmung kann jederzeit, eigenständig und mit Wirkung für die Zukunft von Ihnen widerrufen werden.

Social Media Plugins
Aufgrund der derzeit noch unsicheren Rechtslage haben wir uns entschieden auf Social Media Plugins (wie die von Facebook, Google+, LinkedIn, Twitter, Xing, etc.) vorerst zu verzichten.

Vorlesefunktion
Wir möchten möglichst vielen Nutzern einen breiten und auf die individuellen Bedürfnisse abgestimmten Zugang zu unserer Homepage ermöglichen. Im Sinne der Barrierefreiheit wird daher auf der Homepage eine Vorlesefunktion angeboten.
Bei Nutzung dieser Vorlesefunktion werden die dafür erforderlichen Daten (wie z. B. Browsereinstellungen) übermittelt an die Firma:
Name und Kontaktdaten der Firma

Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-Systeme; Reichweitenmessung)
Zur bedarfsgerechten Gestaltung unseres Internetauftritts verwenden wir das Werkanalyse-Tool Matomo, mit dem wir das Nutzerverhalten auswerten. Ihre IP-Adresse wird dafür zunächst anonymisiert und dann auf anonymisierter Basis von uns ausgewertet. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden.
Sie können sich hier entscheiden, ob in Ihrem Browser ein eindeutiger Webanalyse-Cookie abgelegt werden darf, um dem Betreiber der Website die Erfassung und Analyse verschiedener statistischer Daten zu ermöglichen.
Wenn Sie sich dagegen entscheiden möchten, deaktivieren Sie das entsprechende Cookie.

Elektronische Datenerhebung innerhalb des Webangebotes
Wenn Sie innerhalb unseres Internetangebots aufgefordert werden Daten über sich einzugeben, erfolgt deren Transport über das Internet unter Verwendung von SSL-Verschlüsselung, um Ihre Daten vor einer Kenntnisnahme durch Unbefugte zu schützen.

Disclaimer Externer Links
Externe Links öffnen sich in einem neuen Fenster. Durch diese Aufruf- und Verlinkungsmethodik vermeiden wir eine automatische kurzzeitige Zwischenspeicherung dieser "fremden Informationen", so dass wir keine Verantwortung für den Datenschutz für diese fremden Inhalte tragen. Durch externe Links vermitteln wir ausschließlich den Zugang zur Nutzung dieser Inhalte (§ 8 TMG): Wir sind für diese Inhalte nicht verantwortlich, da wir weder die Übermittlung der Information veranlasst, den Adressaten der übermittelten Informationen und die übermittelten Informationen selbst ausgewählt oder verändert haben.

 

C) Informationen zu einzelnen Verarbeitungen

Elektronische Post (E-Mail)
Wenn Sie uns E-Mails senden wird Ihre E-Mail-Adresse nur für die Korrespondenz mit Ihnen verwendet. Informationen, die Sie unverschlüsselt per E-Mail an uns senden können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt, so dass eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail daher nicht gewährleistet ist. Wir setzen zudem sog. SPAM-Filter gegen unerwünschte Werbung ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen können. E-Mails, die schädigende Programme („Viren“) enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht.

Kontaktformulare
Wenn Sie unser Kontaktformular auf der Homepage  benutzen, werden Ihre durch Verwendung einer SSL-Verbindung (https://) verschlüsselt und entsprechend § 13 Abs. 7 TMG geschützt. Zudem werden sie bei Verwendung aufgefordert durch Klick, der im Formular enthaltenen Checkbox, Ihrer Zustimmung zu unseren Datenschutzrichtlinien zu bestätigen. Erst nachdem Sie so Ihrer Einwilligung erklärt haben wird Ihre Anfrage an uns versandt. Ihre an uns gesendeten Angaben werden ausschließlich zur Bearbeitung Ihrer Anfrage gespeichert, nur zur Bearbeitung Ihres Anliegens verwendet und nach dessen Erledigung gelöscht, sofern einer Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungs-/Dokumentationspflichten entgegenstehen.

Darüber hinaus können Sie sich sicher und schriftformersetzend über das vom Freistaat Bayern kostenlos zur Verfügung gestellte BayernPortal mit uns in Verbindung setzen. Für die Nutzung können Sie sich online mit Ihrer BayernID anmelden und erreichen damit ein mit Absender- und Empfängerdaten vorausgefülltes Webformular, das die Möglichkeit für Freitexteingaben sowie Anhänge-upload bietet. Dieses wird dann an uns in Form einer sicheren, mit der Verwaltungs-PKI verschlüsselten E-Mail übermittelt. Die auf diese Weise übermittelte Nachricht wird an die zuständige Stelle weitergeleitet. Diese hat dann die Möglichkeit, auf Ihre E-Mail zu antworten und Ihnen eine Nachricht in das Postfach Ihres BayernID-Servicekontos zu senden. Sie werden darüber mit einer E-Mail benachrichtigt.

 

Fotoaufnahmen
Im Rahmen unserer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit werden bei Veranstaltungen und Terminen Fotos aufgenommen, auf denen Sie gegebenenfalls erkennbar zu sehen sind. Der Aufnahme und/oder einer Veröffentlichung können Sie widersprechen.
Bitte nutzten Sie für Ihren Widerspruch die oben (am Anfang von A) genannten Kontaktdaten oder sprechen Sie die Fotographen bei der Veranstaltung direkt an.

Ratsinformationssystem der STERNBERG Software GmbH & Co. KG
Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen. Hierbei kann es sich z.B. um Daten handeln, die Sie

•  als Notiz für sich persönlich oder zum Teilen mit anderen Personen erfassen
•  als Datei über die optionalen Funktionen "Akte" bzw. "Fraktionsarbeit" hochladen.

Andere Daten werden automatisch beim Besuch der Website durch die IT-Systeme der Firma Sternberg erfasst. Das sind vor allem technische Daten (z.B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie das Ratsinformationssystem aufrufen. Diese Daten werden erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten.

Das Gremienformationssystem nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Dokumente oder Anfragen, die Sie an die Firma Sternberg als Seitenbetreiber senden, eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung.
Dies gilt ebenso für die Kommunikation zwischen dem Gremienformationssystem und den mobilen RICH-Clients.
Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von "http://" auf "https://" wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.
Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

Notizen
Wenn Sie über die verschiedenen Notizfunktionen Notizen erfassen und auch ggf. mit anderen Personen teilen, werden diese Angaben gespeichert. Die Speicherung erfolgt zunächst in der Anwendung, in der die Notizen eingegeben wurden. Also dem Ratsinformationssystem oder dem mobilen RICH-Client. Bei der nächsten Online-Verbindung der Systeme, in Verbindung mit Ihrer erfolgreichen Authentifikation, werden diese Informationen zwischen dem Ratsinformationssystem und dem RICH-Client synchronisiert.
Die Speicherung sowie die Synchronisation der Notizdaten erfolgt verschlüsselt, so dass ein Zugriff, auch für die Systemadministration, ausgeschlossen ist.
Die Verarbeitung der eingegebenen Notizen erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 UAbs 1 Buchst. a DSGVO).

Akte/Fraktionsarbeit - Dateiupload
Wenn Sie den Dateiupload aus den Zusatzmodulen Akte bzw. Fraktionsarbeit nutzen, werden diese Dateien gespeichert. Bei der nächsten Online-Verbindung der Systeme, in Verbindung mit Ihrer erfolgreichen Authentifikation, werden diese Informationen zwischen dem Ratsinformationssystem und den RICH-Clients synchronisiert.
Die Speicherung sowie die Synchronisation der Dateien erfolgt verschlüsselt, so dass ein Zugriff, auch für die Systemadministration, ausgeschlossen ist.
Die Verarbeitung der hochgeladenen Dateien erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. a DSGVO).

Änderungen der Datenschutzerklärung
Wir behalten uns vor diese Datenschutzerklärung zu ändern, um Sie an geänderte Rechtslagen und technische Standards anzupassen. Unserer Nutzer werden gebeten sich regelmäßig zu informieren. Diese Datenschutzerklärung befindet sich derzeit auf dem Stand vom 06.10.2020.

D) Ergänzende Datenschutz-Hinweise für komuna.RSP - Rathaus Service-Portal

Vorrangig gilt die allgemeine Datenschutzerklärung dieser Webseite; diese Datenschutz-Hinweise stellen lediglich eine Ergänzung für den Einsatz von "komuna.RSP - Rathaus Service-Portal" dar.

Wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir verarbeiten Ihre Daten in Übereinstimmung mit den anwendbaren Rechtsvorschriften zum Schutz personenbezogener Daten, insbesondere der EU Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) und den für uns geltenden landesspezifischen Ausführungsgesetzen. Mithilfe dieser Datenschutz-Hinweise informieren wir Sie umfassend über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns und die Ihnen zustehenden Rechte bei der Nutzung unserer kommunalen Online Service Dienstleistungen.

Personenbezogene Daten sind dabei diejenigen Informationen, die eine Identifizierung einer natürlichen Person möglich machen. Dazu gehören insbesondere Name, Geburtsdatum, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse aber auch Ihre IP-Adresse. Anonyme Daten liegen vor, wenn keinerlei Personenbezug zum Nutzer hergestellt werden kann.

Zwecke und Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung

Bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten werden die Bestimmungen der EU-DS-GVO und alle sonstigen geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen eingehalten. Rechtsgrundlagen für die Datenverarbeitung ergeben sich insbesondere aus Art. 6 EU-DS-GVO.

Wir verwenden Ihre Daten zur Erfüllung vertraglicher und gesetzlicher Pflichten sowie zur Durchführung und Abwicklung der vom Betroffenen jeweils beantragten/ durchgeführten kommunalen Online Service Dienstleistung (Fallabhängigkeit).

Sofern Sie bei der Nutzung aufgefordert werden, personenbezogene Daten über sich einzugeben, so verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten nur zu den in diesen Datenschutz-Hinweisen genannten Zwecken.

Eine Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten i.S.v. Art. 9 Absatz 1 EU-DS-GVO erfolgt nur dann, wenn dies aufgrund rechtlicher Vorschriften erforderlich ist und kein Grund zu der Annahme besteht, dass Ihr schutzwürdiges Interesse an dem Ausschluss der Verarbeitung überwiegt, Art. 88 Abs. 1 EU-DS-GVO.

Des Weiteren dient Art. 6 I lit. a EU-DS-GVO als Rechtsgrundlage für Verarbeitungsvorgänge, bei denen wir eine Einwilligung für einen bestimmten Verarbeitungszweck einholen. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich, wie dies beispielsweise bei Verarbeitungsvorgängen (z.B. Anträgen) der Fall ist, die für eine Lieferung oder die Erbringung einer sonstigen Leistung oder Gegenleistung notwendig sind, so beruht die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. b EU-DS-GVO.

Letztlich könnten Verarbeitungsvorgänge auf Art. 6 I lit. f EU-DS-GVO beruhen. Auf dieser Rechtsgrundlage basieren Verarbeitungsvorgänge, die von keiner der vorgenannten Rechtsgrundlagen erfasst werden, wenn die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses des Verantwortlichen oder eines Dritten erforderlich ist, sofern die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen nicht überwiegen. Solche Verarbeitungsvorgänge sind uns insbesondere deshalb gestattet, weil sie durch den Europäischen Gesetzgeber besonders erwähnt wurden. Er vertrat insoweit die Auffassung, dass ein berechtigtes Interesse anzunehmen sein könnte, wenn die betroffene Person ein Kunde des Verantwortlichen ist (Erwägungsgrund 47 Satz 2 DS-GVO).

Im BayernPortal (www.freistaat.bayern) werden ebenfalls zu einigen angebotenen Online Verwaltungs-Dienstleistungen und Datenverarbeitungen der Kommunen in Bayern Rechtsgrundlagen beschrieben.

Bei weiteren Fragen zur Datenverarbeitung wenden Sie sich bitte an die zuständigen Ansprechpartner im zuständigen Fachbereich.

Kategorien, Quellen und Herkunft der Daten

Welche Daten wir verarbeiten, bestimmt der jeweilige Kontext: Bitte beachten Sie, dass wir Informationen für besondere Verarbeitungssituationen gegebenenfalls auch gesondert an geeigneter Stelle zur Verfügung stellen.

Da es sich um eine Sammlung verschiedenster Online-Vorgänge/ Anträge aus den verschiedensten Aufgabenbereichen der Verwaltung handelt und diese laufend erweitert und ergänzt werden, ist eine umfassende Auflistung aller möglichen betroffenen Kategorien und Arten von personenbezogenen Daten an dieser Stelle nicht möglich.
Aus Transparenzgründen wurde jedoch versucht, alle möglichen und typischerweise verarbeiteten Daten aufzulisten (nicht alle Datenfelder sind bei jedem Vorgang gefüllt) für die …

Registrierung eines Nutzerkontos

• Bezeichnung der Institution
• Mandant der Institution
• Name des Ansprechpartners der Institution, ggfs. Anrede
• Name des zu registrierenden Nutzers
• Vornamen des zu registrierenden Nutzers
• Straße
• Hausnummer
• Postleitzahl
• Ort
• Postfach
• Adresszusatz
• Land
• E-Mail-Adresse
• Benutzername
• Telefonnummer
• Faxnummer
• Dienststelle
• Zahlungsart und Bankverbindung
• abweichende Rechnungsadresse

Online Melderegisterauskunft

• Familienname
• Vornamen
• Firmenname
• Straße
• Hausnummer
• Postleitzahl
• Ort
• Postfach
• Land
• E-Mail-Adresse
• Aktenzeichen/ Grund der Anfrage
• Zweck der Auskunft (gewerblich/ nicht gewerblich)
• Suchkriterien für die einfache Melderegisterauskunft
• Passwort

Online Bürgervorgänge

• Familienname
• frühere Namen
• Vornamen
• Rufname
• Doktorgrad
• Ordens- und Künstlernamen
• Tag der Geburt
• Ort der Geburt
• Staat bei Geburt im Ausland
• Geschlecht
• derzeitige Staatsangehörigkeiten
• rechtliche Zugehörigkeit zu einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft
• derzeitige Anschrift(en) innerhalb oder außerhalb der Gemeinde
• frühere Anschriften im Inland oder Ausland
• abweichende Versandanschrift
• Einzugsdatum, Auszugsdatum
• Wohnungsgeber, Wohnungsnummer
• Familienstand
• Sterbetag
• Sterbeort
• Tag und Ort der Eheschließung/ Lebenspartnerschaft, ggfs. Staat
• Art und Seriennummer des Personaldokumentes (ggfs. Gültigkeitsdatum, Ausstellende Behörde, Tag der Ausstellung)
• Augenfarbe und Größe für die Beantragung eines Personaldokumentes
• Ort und Datum des Verlustes/ Diebstahles oder der Wiederauffindung eines Personaldokumentes, ggfs. Datum und Ort der Erstattung einer polizeidienstlichen Anzeige
• gesetzliche Vertreter (Vor- und Familiennamen, Doktorgrad, Anschrift, Tag der Geburt, Geschlecht)
• Ehegatte oder Lebenspartner (Vor- und Familiennamen, Geburtsname, Doktorgrad, Tag der Geburt, Geschlecht, Anschrift)
• minderjährige Kinder (Vor- und Familiennamen, Tag der Geburt, Geschlecht, Anschrift)
• Auskunfts- und Übermittlungssperren
• E-Mail-Adresse
• Telefonnummer
• Faxnummer
• Bemerkungen, Begründungen
• Wunschtätigkeit für Wahlhelfer
• gewünschter Einsatzort für Wahlhelfer
• Angabe der Tätigkeit im öffentlichen Dienst für Wahlhelfer
• empfangende Stelle einer Bescheinigung
• Kfz-Kennzeichen, Art des Fahrzeuges, Halter des Fahrzeuges
• Nummer und Laufzeit eines Bewohnerparkausweises
• Nummer im Wählerverzeichnis, Wahlbezirk
• Angabe zu beantragender Wahl-/ Abstimmungsscheine
• IBAN
• BIC
• Bezeichnung Kreditinstitut
• Wasserzählernummer
• Straßenschlüssel
• Abnahmestelle (Adresse)
• Zählereinbaudatum
• Abgabedatum
• Ablesedatum
• Abgabeart
• Zählerstand neu
• Zählerstand alt
• Verbrauch aktuell
• Verbrauch Vorperiode

 

Bezahlsysteme (Art. 6 Abs. 1 lit. a, b EU-DS-GVO), Bonitätsprüfung (Art. 6 Abs. 1 lit. f EU-DS-GVO)

Sofern in unseren kommunalen Online Service Dienstleistungen die Möglichkeit einer Online-Bezahlung besteht, können Sie ggf. auf Rechnung, mit Kreditkarte, per PayPal/ Paydirekt/ giropay oder Bankeinzug (SEPA-Lastschriftverfahren) bezahlen. Hierfür werden die jeweiligen zahlungsrelevanten Daten erhoben, um die Zahlungsabwicklung für den jeweiligen Antrag/ Vorgang durchführen zu können. Zudem wird aus technischer Notwendigkeit sowie zur rechtlichen Absicherung Ihre IP-Adresse verarbeitet.

Der Grundsatz der Datensparsamkeit und Datenvermeidung wird beachtet, indem Sie uns nur die Daten angeben müssen, die wir zwingend zur Durchführung der Zahlungsabwicklung und damit Abwicklung des Vertrages benötigen oder zu deren Erhebung wir gesetzlich verpflichtet sind.

Ohne diese Daten werden wir die beantragte kommunale Online Service Dienstleistung unter Umständen leider ablehnen müssen, da wir diesen dann eventuell nicht durchführen können.

Das von uns eingesetzte Bezahlsystem verwendet eine SSL-Verschlüsselung zur geschützten Übertragung Ihrer Daten.

Hinweis zur Rechnungszahlung/ Lastschriftverfahren: Wenn Sie die Zahlungsart Rechnung/ Lastschrift wählen, nehmen wir eine Bonitätsprüfung vor. Hierfür werden die bonitätsrelevanten Daten ggf. an eine Auskunftei (z.B. Schufa, Creditreform, usw.) zur Ermittlung von Bonitäts- bzw. Ausfallrisiken übermittelt.

Hinweis zur Kreditkartenzahlung: Wie bei Kreditkartenzahlungen üblich, werden die Angaben zur Kreditkarte überprüft sowie eine Bonitätsprüfung durchgeführt.

Hinweis zu PayPal: PayPal ist ein Unternehmen der PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. 22-24 Boulevard Royal , L-2449 Luxembourg. Wird als Zahlungsmöglichkeit „PayPal“ ausgewählt, werden automatisiert Daten der betroffenen Person an PayPal übermittelt.

Mit der Auswahl dieser Zahlungsoption willigt die betroffene Person in die zur Zahlungsabwicklung erforderliche Übermittlung personenbezogener Daten ein. Bei den an PayPal übermittelten personenbezogenen Daten handelt es sich in der Regel um Vorname, Nachname, Adresse, E-Mail-Adresse, IP-Adresse, Telefonnummer, Mobiltelefonnummer oder andere Daten, die zur Zahlungsabwicklung notwendig sind.

Zur Abwicklung des Bezahlvorgangs notwendig sind auch solche personenbezogenen Daten, die im Zusammenhang mit dem jeweiligen Vorgang stehen. Details zum Datenschutz bei PayPal können abgerufen werden unter: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE (Stand: 9. September 2021).

 Weitergabe an Dritte

Wir werden Ihre Daten nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen oder bei entsprechender Einwilligung an Dritte weitergeben. Ansonsten erfolgt eine Weitergabe an Dritte nicht, es sei denn wir sind hierzu aufgrund zwingender Rechtsvorschriften dazu verpflichtet (Weitergabe an externe Stellen wie z.B. Aufsichtsbehörden oder Strafverfolgungsbehörden).

Empfänger der Daten/ Kategorien von Empfängern

Innerhalb unserer Verwaltung stellen wir sicher, dass nur diejenigen Personen Ihre Daten erhalten, die diese zur Erfüllung der vertraglichen und gesetzlichen Pflichten benötigen. In vielen Fällen unterstützen Dienstleister/ Lieferanten/ Hersteller unsere Fachabteilungen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben. Mit diesen Dienstleistern/ Lieferanten/Herstellern wurde das notwendige datenschutzrechtliche Vertragswerk abgeschlossen.

Hosting und Supportdienstleister: (vertrauenswürdiger Dritter/Auftragsverarbeiter)

komuna GmbH EDV-Beratung
Wallerstraße 2
84032 Altdorf
Telefon: +49 871 97385-0
E-Mail: info@komuna.de
Internet: www.komuna.de

Drittlandübermittlung/ Drittlandsübermittlungsabsicht

Eine Datenübermittlung in Drittstaaten (außerhalb der Europäischen Union bzw. des Europäischen Wirtschaftsraums) findet nicht statt.

Speicherdauer der Daten

Wir speichern die Daten solange diese für den jeweiligen Verarbeitungszweck benötigt werden. Bitte beachten Sie, dass zahlreiche Aufbewahrungsfristen bedingen, dass Daten weiterhin gespeichert werden (müssen). Dies betrifft insbesondere handelsrechtliche oder steuerrechtliche Aufbewahrungspflichten (z.B. Handelsgesetzbuch, Abgabenordnung, etc.). Sofern keine weitergehenden Aufbewahrungspflichten bestehen, werden die Daten nach Zweckerreichung gelöscht. (Grundsätze der ordnungsgemäßen Aktenführung)
Hinzu kommt, dass wir Daten aufbewahren können, wenn Sie uns hierfür Ihre Erlaubnis erteilt haben oder wenn es zu rechtlichen Auseinandersetzungen kommt und wir Beweismittel im Rahmen gesetzlicher Verjährungsfristen nutzen, die bis zu dreißig Jahre betragen können; die regelmäßige Verjährungsfrist beträgt drei Jahre.

Sichere Übertragung Ihrer Daten

Um die bei uns gespeicherten Daten bestmöglich gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen, setzen wir entsprechende technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein. Die Sicherheitslevel werden in Zusammenarbeit mit Sicherheitsexperten laufend überprüft und an neue Sicherheitsstandards angepasst.
Die Eingabe der Daten durch den Antragsteller erfolgt über gesicherte Kommunikationswege. Die Abholung der Daten erfolgt ebenfalls über gesicherte Kommunikationswege. Als Übertragungsprotokoll bieten wir HTTPS an, jeweils unter Verwendung aktueller Verschlüsselungsprotokolle. (SSL) Bitte kontrollieren Sie beim Einsatz/ Nutzung der jeweiligen Anwendung, dass es sich wirklich um eine gesicherte Verbindung handelt. Dies erkennen Sie in der Internetadresse am Kürzel "https". Weiterhin wird dies durch ein "Schloss" in den meisten gängigen Browser symbolisiert. Ungesicherte Verbindungen werden mit "http" angezeigt.

E-Mail

Wenn Sie uns Ihre E-Mail-Adresse angegeben haben, werden wir Ihre E-Mail-Adresse nur für die Korrespondenz gemäß den hier vereinbarten Zwecken mit Ihnen verwenden. Informationen, die Sie unverschlüsselt per E-Mail an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt, so dass eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail daher nicht gewährleistet ist. Wir setzen zudem sog. SPAM-Filter gegen unerwünschte Werbung ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen können. E-Mails, die schädigende Programme ("Viren") enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht.
Wenn Sie schutzwürdige Nachrichten an uns senden wollen, empfehlen wir dringend diese zu verschlüsseln und zu signieren (bspw. über das sichere Kontaktformular im BayernPortal), um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern oder die Nachricht auf konventionellem Postwege an uns zu senden.

Verpflichtung zur Bereitstellung der Daten

Diverse personenbezogene Daten sind für die Nutzung der Online Service Dienstleistungen notwendig.
In bestimmten Fällen müssen Daten auch aufgrund gesetzlicher Bestimmungen erhoben bzw. zur Verfügung gestellt werden. Bitte beachten Sie, dass eine Nutzung ohne Bereitstellung dieser Daten ggf. nicht möglich ist bzw. sein kann.

Automatisierte Einzelfallentscheidungen

Die kommunalen Online Service-Dienstleistungen nutzen an sich keine rein automatisierten Verarbeitungsprozesse zur Herbeiführung einer Entscheidung. Ggf. kann dies aber durch die ausgewählte Zahlungsart bei der Zahlungsabwicklung durch den angebundenen Zahlungsverkehrsdienstleister der Fall sein (z.B. Bonitätsprüfung).
(siehe hierzu die Datenschutzhinweise des jeweiligen Zahlungsverkehrsdienstleisters)

Cookies (Art. 6 Abs. 1 lit. f EU-DS-GVO / Art. 6 Abs. 1 lit a EU-DS-GVO bei Einwilligung)

Wie viele andere Webseiten verwenden auch die angebotenen kommunalen Online Service Dienstleistungen an mehreren Stellen so genannte Cookies. Sie dienen dazu, die Anwendung nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser (lokal auf Ihrer Festplatte) speichert.

Durch diese Cookies erhalten wir automatisch bestimmte Daten wie z. B. IP-Adresse, verwendeter Browser, Betriebssystem und Ihre Verbindung zum Internet, um Ihnen u.a. die Navigation zu erleichtern, die korrekte Anzeige unserer Anwendung zu ermöglichen, einen reibungslosen Verbindungsaufbau sicherzustellen oder am Ende der jeweiligen aktuellen Sitzung (Session) ggf. eine Bestätigung zu senden oder eine Zusammenfassung Ihrer Angaben zu Kontrollzwecken zu erstellen und anzuzeigen.

Cookies können nicht verwendet werden, um Programme zu starten oder Viren auf einen Computer zu übertragen.

Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte "Session-Cookies". Diese werden nach Ihrem Besuch automatisch gelöscht. Permanente Cookies werden automatisch von Ihrem Computer gelöscht, wenn deren Geltungsdauer erreicht ist oder Sie diese vor Ablauf der Geltungsdauer selbst löschen.
Die meisten Web-Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können die Einstellungen Ihres Browsers in der Regel aber auch ändern, wenn Sie die Informationen lieber nicht versenden möchten. Bitte verwenden Sie die Hilfefunktionen Ihres Internetbrowsers, um zu erfahren, wie Sie diese Einstellungen ändern können.
Sie können einzelne Funktionen dann ggf. nur eingeschränkt bzw. nicht nutzen, wenn Sie die Verwendung von Cookies deaktiviert haben

 Nutzerprofile / Webtracking-Verfahren (Art. 6 Abs. 1 lit. f EU-DS-GVO)

Analyse-Programme und andere Techniken zur Auswertung Ihres Nutzungsverhaltens werden bei der Nutzung der kommunalen Online Service Dienstleistungen nicht eingesetzt.

OS-Plattform zur Beilegung außergerichtlicher Streitigkeiten

Die EU-Kommission hat gemäß der EU-Verordnung Nr. 524/2013 eine interaktive Website zur Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) bereitgestellt zur Schlichtung außergerichtlicher Streitigkeiten aus Online-Rechtsgeschäften.
Die OS-Plattform der EU-Kommission finden Sie unter diesem Link: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

Onlineangebote bei Minderjährigen

Personen unter 16 Jahren dürfen ohne Zustimmung der Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln bzw. eine Einwilligungserklärung abgeben. Wir möchten Eltern und Erziehungsberechtigte dazu auffordern, an den Online-Aktivitäten und -Interessen ihrer Kinder aktiv teilzunehmen.
Personenbezogene Daten von Minderjährigen werden nicht bewusst erhoben und verarbeitet.

Links zu anderen Anbietern

Soweit Links zu Webseiten anderer Anbieter in den kommunalen Online Service Dienstleistungen vorhanden sind, haben wir auf deren Inhalte keinen Einfluss. Daher kann für diese Inhalte auch keine Gewähr und Haftung übernommen werden. Für die Inhalte dieser Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich.
Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße und erkennbare Rechtsverletzungen geprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Links umgehend entfernt.

Änderungen der Datenschutz-Hinweise

Wir behalten uns vor diese Datenschutz-Hinweise für die kommunalen Online Service Dienstleistungen zu ändern, um sie an geänderte Rechtslagen und technische Standards anzupassen. Unserer Nutzer werden gebeten sich regelmäßig zu informieren. Diese Datenschutz-Hinweise befinden sich derzeit auf dem Stand vom 03.03.2022.